Am Samstag, den 8. Juni traf sich der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen zum Mitgliederentscheid in Neuenhagen. Etwa 20 Mitglieder und SympathisantInnen diskutierten im Garten des Wahlkreisbüros über die wichtigsten Schlüsselprojekte des grünen Wahlprogramms.
Diese Form der Programmdebatte fand erstmals bundesweit statt. Durch den Mitgliederentscheid bekamen alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen die Möglichkeit, über die wichtigsten Schlüsselprojekte abzustimmen. Diese ausgewählten Projekte sollen bei einer grünen Regierungsbeteiligung als erste umgesetzt werden.

In Märkisch-Oderland wurden unter anderen die Projekte „Massentierhaltung abschaffen“, „100 % Erneuerbare Energien“, „Zwei-Klassen-Medizin abschaffen“, „Vermögensabgabe einführen“ und „Demokratische Beteiligung fördern durch mehr Mitbestimmung“ priorisiert.

Das Ergebnis des bundesweiten Mitgliederentscheids wurde am 12. Juni durch den Bundesverband bekannt gegeben. Diese 9 Projekte packen wir zuerst an:

• 100% erneuerbaren Energien

• Massentierhaltung beenden

• Wohlstand neu definieren

• Mindestlohn einführen

• 2-Klassen-Medizin abschaffen mit der Bürgerversicherung

• Schuldenbremse für Banken

• Strikte Regeln für Rüstungsexporte

• Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld

• Rechtsextremismus bekämpfen