Sehr geehrter Herr Landrat,

vorausgesetzt die Planungen und der Bau laufen, wie vom Investor erwartet, und die Tesla Fabrik würde bereits im nächsten Jahr mit der Produktion beginnen, wäre abzusehen, dass erhebliche neue Anforderungen an die Infrastruktur auch für unseren Landkreis entstehen.

Wir fragen in diesem Zusammenhang: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

Sehr geehrter Herr Landrat,

das BMU hat in KW 45 und 46 drei neue Förderrichtlinien veröffentlicht, die im Anhang kurz zusammengefasst sind.

Dazu fragen wir: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Pro Zukunft MOL im Kreistag Märkisch-Oderland beantragt die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Radwegeplanung“ in die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 2.9.2020

Link zum vollständigen Antrag (inclusive Beschlussvorschlag (PDF-Dokument))

Sehr geehrter Herr Landrat,

durch die Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf verläuft die vielbefahrene Schöneicher Allee als Kreisstraße zur Bundesstraße B 1/B 5. Seit längerem gibt es vor Ort Gespräche über einen möglichen Radweg in diesem Bereich. Das ist insbesondere für die Schulwegsicherung von großem Interesse. Ich frage deshalb: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

Sehr geehrter Herr Landrat,

auf der 22. Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz vom 03.12.2018 wurde die Notwendigkeit der Führung von Verfahren zur Sicherung bzw. zur Aufhebung von 4 durch den damaligen Kreis Seelow erlassener, auf Grund von bei der Übertragung der Befugnis auf den Kreis durch das Land begangener Formfehler aber nichtiger Landschaftsschutzverordnungen dargelegt. Die Notwendigkeit wurde unter anderem auch mit der Herstellung von Rechtssicherheit für alle Betroffenen begründet. Die Entwürfe von zwei Verordnungen lagen nach Angabe Herrn Schinkels damals bereits vor (lt. Protokoll: "...können wir liefern"). Seither wurde jedoch kein Entwurf einer entsprechenden Verordnung vorgelegt. Ich frage den Landrat daher: . . .

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Sehr geehrter Herr Landrat,

die Rechtsvorgänger des Landkreises Märkisch-Oderland haben von 1932 bis 1993 eine große Zahl verschiedenster Objekte als Naturdenkmäler unter Schutz gestellt (ca. 500 Einzelbäume, 21 Alleen, 30 flächige Naturdenkmale, 30 Flächennaturdenkmale, div. Baumgruppen, Findlinge etc.). Hinzu kommt eine geringere Zahl auf Basis der Ramsar-Konvention geschützter Feuchtgebiete. Insgesamt werden in den einschlägigen Verordnungen und Beschlüssen sowie in der Literatur 671 Objekte als Naturdenkmäler bzw. Flächennaturdenkmäler sowie geschützte Feuchtgebiete genannt.

Mit der Ersten Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Märkisch- Oderland (1. NDVO MOL) vom 04.05.2011 (ABl. MOL 2/2011 S. 5) wurde begonnen, die Liste der Naturdenkmäler im Landkreis Märkisch-Oderland zu aktualisieren.

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Sehr geehrter Herr Landrat,

im Brief der Willkommensinitiativen vom 1.11.19, der von den Mitgliedern in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 25.2.20 besprochen wurde, wurden u.a. drei Punkte behandelt, die mit der Corona-Krise zusätzliche Brisanz erhalten haben.

1. Wohnsituation . . .

2. Überweisungen . . .

3. Gesundheitskarte . . .

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