Herzlich Willkommen

Auf unserer Homepage des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Märkisch-Oderland finden Sie Informationen zu unserer politischen Arbeit im Landkreis. Wenn sie mit uns in Kontakt treten möchten, können sie sich telefonisch (03341-215600) oder via E-Mail (info@gruene-mol.de) bei uns melden.

AKTUELLES

06.04.2021

Große Anfrage Schülerbeförderung

Sehr geehrter Herr Landrat,

da wir in der Schülerbeförderungssatzung des LK - nicht zuletzt vor dem Hintergrund eines noch lückenhaften Radwegenetzes - Verbesserungsbedarf sehen, insbesondere hinsichtlich der Zumutbarkeit von langen Wartezeiten zwischen Ankunft/Abfahrt und Unterrichtsbeginn bzw. -ende sowie bei der Zuschussbedingung „nächsterreichbare Schule“, die u.E. die freie Schulwahl benachteiligt, bitten wir um Beantwortung der folgenden großen Anfrage: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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16.02.2021

KT Anfrage zum Neubau der Förderschule Neuenhagen

Sehr geehrter Herr Landrat,

auf der Grundlage einer Vereinbarung vom 06./13. November 2018 zwischen dem Landkreis MOL und der Gemeinde Neuenhagen hat sich der Landkreis an einem gemeinsamen Realisierungs- und
Ideenwettbewerb für die Planung und Errichtung eines Bildungscampus im Baugebiet „Gruscheweg“ in Neuenhagen beteiligt, um dort den Neubau einer Schule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt „geistige Entwicklung“ als Ersatz für die alte Sonderschule am Amselsteg in Neuenhagen zu errichten. . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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12.02.2021

Kreistagsanfrage Anfrage zur Haftungsfreistellung durch den LK für mögliche Bodenverunreinigungen

Sehr geehrter Herr Landrat,

durch Abgeordnete in Strausberg wurden wir über mögliche Bodenverunreinigungen durch die Fa. Wäscherei Blume oder ihre Vorgänger informiert, für die der LK eine Haftungsfreistellung erteilt hat. . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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04.02.2021

Antrag zum Thema: Verbesserung der Bedingungen für Asylbewerber*innen in der Pandemiesituation

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Pro Zukunft MOL im Kreistag Märkisch-Oderland beantragt die Aufnahme eines Beschlussantrages in die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 17.02.2021

Link zum vollständigen Antrag (inclusive Beschlussvorschlag (PDF-Dokument))

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13.01.2021

Anfrage aus dem Kreistag: Stand der Verbesserung der Kapazität/effektivität von Tierschutz- und Uweltschutzkontrollen

Sehr geehrter Herr Landrat,

die unerträglichen Bilder aus der Schweinemastanlage Zinndorf, die Missachtung auch nur geringster Standards von Tierwohl und Grundwasserschutz, veranlassen uns, nach systemischen Ursachen zu fragen . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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07.12.2020

Kreistagsanfrage zu Ausagen des Landessrechnungshofes Brandenburg hinsichtlich widersprüchlicher Freimeldungszahlen bei der Aufnahme von Geflüchteten im LK

Sehr geehrter Herr Landrat,

der Landesrechnungshof Brandenburg stellt in seinem aktuellen Jahresbericht fest: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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19.11.2020

Anfrage: Infrastruktur im Landkreis im Zusammenhang mit der Tesla Fabrik

Sehr geehrter Herr Landrat,

vorausgesetzt die Planungen und der Bau laufen, wie vom Investor erwartet, und die Tesla Fabrik würde bereits im nächsten Jahr mit der Produktion beginnen, wäre abzusehen, dass erhebliche neue Anforderungen an die Infrastruktur auch für unseren Landkreis entstehen.

Wir fragen in diesem Zusammenhang: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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17.11.2020

Anfrage zum Klimaschutz im Landkreis

Sehr geehrter Herr Landrat,

das BMU hat in KW 45 und 46 drei neue Förderrichtlinien veröffentlicht, die im Anhang kurz zusammengefasst sind.

Dazu fragen wir: . . . Link zum vollständigen Text (PDF-Dokument)

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